Am Donnerstag, den 26. März, um 18 Uhr findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Sitzungsort ist im Feuerwehrgerätehaus Schweina, Altensteiner Straße 15 a.
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds (Frank Weise)
- Festlegung der Beschlussfähigkeit
- Abstimmung zur Tagesordnung
- Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke
- Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28. August 2025
- Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 2. Oktober 2025
- Information zur Bildung einer Ausschussgemeinschaft
- Beratung und Beschluss über die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
- Beratung und Beschluss über die Besetzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Umwelt und Stadtentwicklung
- Beratung und Beschluss über die Auflösung des Umlegungsausschusses für die Stadt Bad Liebenstein auf der Grundlage des § 8 Thüringer Umlegungsausschussverordnung
- Beratung und Beschluss über die Übertragung der Befugnis zur Durchführung von vereinfachten Umlegungen (§§ 80 - 84 BauGB) für das gesamte Stadtgebiet Bad Liebenstein auf das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
- Beratung und Beschluss über die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrags in der Stadt Bad Liebenstein
- Beratung und Beschluss über eine Beteiligung an der Thüringer Wald Tourismus GmbH im Zuge der Umwandlung des Regionalverbunds Thüringer Wald e. V.
- Beratung und Beschluss über die öffentliche Auslegung für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1/23 'Sondergebiet Einzelhandel Barchfelder Straße' gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1/2026 'Mühlweg - 9. Änderung' in der Gemarkung Schweina
- Beratung und Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Parkplatz Altenstein - Tischvorlage
- Informationen der Bürgermeisterin
Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
Interessierte Bürger der Stadt sind herzlich eingeladen.
