Ortsrecht
Damit das Zusammenleben in unserer Gemeinde funktioniert, sind klare Regeln erforderlich. Sie definieren Rechte und Pflichten im Sinne des Gemeinwohls und bilden die Grundlage für deren Durchsetzung. Darum regelt die Stadt Bad Liebenstein ihre eigenen Angelegenheiten durch gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen. Die Summe all dieser Vorschriften bezeichnet man als „Ortsrecht“. Zahlreiche dieser öffentlichen Regelungen betreffen Sie als Bürger direkt. Darum finden Sie hier die Ortsrechtsammlung der Stadt Bad Liebenstein, alphabetisch geordnet – von der Friedhofsbenutzung über die Hundesteuer bis hin zur Straßenreinigung. In einigen Bereichen stellen wir Ihnen zusätzlich erklärende Informationen und Verlinkungen zu notwendigen Antragsformularen bereit.
Satzungen und Verordnungen
- Verwaltungskostensatzung Bad Liebenstein
- Baumschutzsatzung Bad Liebenstein
- Feuerwehrsatzung Stadt Bad Liebenstein
- Archivsatzung Bad Liebenstein
- Hebesatzsatzung Bad Liebenstein
- Lesefassung der Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse
- Vereinsförderrichtlinie Bad Liebenstein
- Benutzungssatzung Bibliothek Bad Liebenstein
- Gebührensatzung Bibliothek Bad Liebenstein
- Kindergartenbenutzungssatzung Bad Liebenstein
- Hundesteuersatzung Bad Liebenstein
- Kindergartengebührensatzung Bad Liebenstein
- Nachtragshaushaltssatzung und -plan BL 2025
- Haushaltssatzung und -plan BL 2026