Ortsrecht
Damit das Zusammenleben in unserer Gemeinde funktioniert, braucht es klare Vorgaben. Deshalb ordnet die Stadt Bad Liebenstein ihre Angelegenheiten in eigenen Satzungen und Verordnungen – zusammengefasst als „Ortsrecht“. Viele dieser Regelungen betreffen Sie direkt. Hier finden Sie die Ortsrechtsammlung der Stadt Bad Liebenstein, alphabetisch geordnet – von der Archivnutzung bis zu Gebühren für Verwaltungsleistungen. Die Satzungen können während der Öffnungszeiten kostenfrei eingesehen und gegen Kostenerstattung als Ausdruck mitgenommen werden. Auf den Urschriften sind Form und Datum der öffentlichen Bekanntmachung vermerkt.
Satzungen und Verordnungen
- Archivsatzung Bad Liebenstein
- Baumschutzsatzung Bad Liebenstein
- Bibliothek Benutzungssatzung
- Bibliothek Gebührensatzung
- BioBad Badeordnung (Lesefassung)
- BioBad Entgeltordnung (Lesefassung)
- Feuerwehrsatzung Stadt Bad Liebenstein
- Feuerwehrentschädigungssatzung (Lesefassung)
- Friedhofsgebührensatzung (Lesefassung)
- Geschäftsordnung Stadtrat und Ausschüsse (Lesefassung)
- Hauptsatzung (Lesefassung)
- Haushalt: Satzung und Plan 2026 (nicht barrierefrei)
- Haushalt: Nachtrag 2025 (nicht barrierefrei)
- Hebesatzsatzung Bad Liebenstein
- Hundesteuersatzung Bad Liebenstein
- Kindergartenbenutzungssatzung Bad Liebenstein
- Kindergartengebührensatzung Bad Liebenstein
- Kindergärten: Satzung steuerbegünstigte Zwecke
- Kurbeitragssatzung Bad Liebenstein (Lesefassung)
- Straßenreinigungssatzung Bad Liebenstein (Lesefassung)
- Vereinsförderrichtlinie Bad Liebenstein (Lesefassung)
- Verwaltungskostensatzung Bad Liebenstein
- Straßenausbaubeitragssatzung Bad Liebenstein (Lesefassung, nicht barrierefrei)